Rechtsprechung
LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2008 - L 11 KA 88/06 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Vertragsarztangelegenheiten
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Vertragsarztangelegenheiten
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Abrechnungen eines Zahnarztes wegen Überschreitungen bei den Fallkostenwerten und bei verschiedenen Gebührennummern; Berücksichtigung der geographischen Lage bei einem Vergleich mit anderen Zahnärzten i.R. einer ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Münster, 25.09.2006 - S 2 KA 30/05
- LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2008 - L 11 KA 88/06
Wird zitiert von ... (6) Neu Zitiert selbst (5)
- BSG, 15.05.2002 - B 6 KA 30/00 R
Vertragsärztliche Vergütung - Neustrukturierung durch Praxis- und Zusatzbudgets - …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2008 - L 11 KA 88/06
Im Übrigen stand die Ermittlung des Erstattungsbetrages durch den Beklagten unter dem Vorbehalt der Anwendung der jeweils geltenden Anlage zum HVM und der Anwendung der Degression gem. § 85 Abs. 4b SGB V. Die Umsetzung - nämlich die Vermeidung einer von dem Kläger geltend gemachten "doppelten" Belastung (vgl. dazu BSG vom 15.05.2002 - B 6 KA 30/00 R -) - ist in zwischenzeitlich bindenden Honorabescheiden erfolgt und nicht Streitgegenstand. - BSG, 05.11.2003 - B 6 KA 55/02 R
Wirtschaftlichkeitsprüfung - Kürzung von Honoraren die Bestandteil des …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2008 - L 11 KA 88/06
Beide Maßnahmen stehen daher nebeneinander (vgl. auch BSG, SozR 4-2500 § 106 Nr. 4). - BSG, 16.07.2003 - B 6 KA 45/02 R
Vertragsärztliche Versorgung - Prüfung der Wirtschaftlichkeit bei …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2008 - L 11 KA 88/06
Rechtliche, insbesondere verfassungsrechtliche Bedenken dagegen bestehen nicht (vgl. dazu BSG, Urteil vom 16.07.2003 - B 6 KA 45/02 R - in SozR 4-2500 § 106 Nr. 3 mit Hinweis auf die std. Rspr. z.B. BSGE 84, 85, 86 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 47 S. 250;… SozR a.a.O. Nr. 51 S. 272;… SozR a.a.O. Nr. 55 S 306). - BSG, 09.06.1999 - B 6 KA 21/98 R
Wirtschaftlichkeitsprüfung - statistische Prüfmethode - Vergleich mit eigenen …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2008 - L 11 KA 88/06
Rechtliche, insbesondere verfassungsrechtliche Bedenken dagegen bestehen nicht (vgl. dazu BSG, Urteil vom 16.07.2003 - B 6 KA 45/02 R - in SozR 4-2500 § 106 Nr. 3 mit Hinweis auf die std. Rspr. z.B. BSGE 84, 85, 86 = SozR 3-2500 § 106 Nr. 47 S. 250;… SozR a.a.O. Nr. 51 S. 272;… SozR a.a.O. Nr. 55 S 306). - LSG Baden-Württemberg, 28.11.2001 - L 5 KA 2438/99
Aussetzung oder Erweiterung des Praxisbudgets
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2008 - L 11 KA 88/06
Darüber hinaus besteht auch kein dahingehender Erfahrungssatz, dass Patienten in der Stadt gesünder sind und weniger zahnärztlicher Behandlung bedürfen als die auf dem Land (s. auch Urteil des LSG Baden-Württemberg vom 28.11.2001 - L 5 KA 2438/99 -).
- LSG Hessen, 09.01.2012 - L 4 KA 42/09
Honorarberichtigung eines Vertragszahnarztes wegen unwirtschaftlicher …
Es bestehe auch kein dahingehender Erfahrungssatz, dass Patienten in der Stadt gesünder sind und weniger zahnärztlicher Behandlung bedürfen als die auf dem Land (Hinweis auf LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.03.2008 - L 11 KA 88/06 - juris Rdnr. 57). - SG Marburg, 29.04.2009 - S 12 KA 313/08
Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vertragszahnarzt - Zulässigkeit der statistischen …
Es besteht auch kein dahingehender Erfahrungssatz, dass Patienten in der Stadt gesünder sind und weniger zahnärztlicher Behandlung bedürfen als die auf dem Land (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.03.2008 - L 11 KA 88/06 - juris Rdnr. 57). - SG Marburg, 25.11.2009 - S 12 KA 808/08
Vertragszahnärztliche Versorgung - Wirtschaftlichkeitsprüfung - kein erhöhter …
Es gibt keinen Erfahrungssatz, dass Patienten sich in der Regel nicht in (zahn-)ärztliche Behandlung begeben, weil ihr sie bisher behandelnder (Zahn-)Arzt seine Praxis aufgegeben hat, sie deshalb eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes in Kauf nehmen und dass infolge dessen bei Aufnahme der Behandlung durch einen anderen (Zahn-)Arzt ein erhöhter Behandlungsbedarf besteht (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.03.2008 - L 11 KA 88/06 - juris Rdnr. 57).
- SG Marburg, 29.04.2009 - S 12 KA 98/08
Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vertragszahnarzt - Tätigkeitsschwerpunkt im Bereich …
Es gibt keinen Erfahrungssatz, dass Patienten sich in der Regel nicht in (zahn-)ärztliche Behandlung begeben, weil ihr sie bisher behandelnder (Zahn-)Arzt seine Praxis aufgegeben hat, sie deshalb eine Verschlechterung ihres Gesundheitszustandes in Kauf nehmen und dass infolge dessen bei Aufnahme der Behandlung durch einen anderen (Zahn-)Arzt ein erhöhter Behandlungsbedarf besteht (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.03.2008 - L 11 KA 88/06 - juris Rdnr. 57). - SG Marburg, 29.04.2009 - S 12 KA 139/08
Wirtschaftlichkeitsprüfung - Vertragszahnarzt - Sanierungsbedürftigkeit der Zähne …
Es besteht auch kein dahingehender Erfahrungssatz, dass Patienten in der Stadt gesünder sind und weniger zahnärztlicher Behandlung bedürfen als die auf dem Land (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.03.2008 - L 11 KA 88/06 - juris Rdnr. 57). - SG Marburg, 21.11.2012 - S 12 KA 61/12
Vertragszahnarzt - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Geltendmachung von Ersparnissen …
Es besteht auch kein dahingehender Erfahrungssatz, dass Patienten in der Stadt gesünder sind und weniger zahnärztlicher Behandlung bedürfen als die auf dem Land (vgl. LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.03.2008 - L 11 KA 88/06 - juris Rdnr. 57).